Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Webdesign Hofer (nachfolgend "Auftragnehmer" genannt) und seinen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) über die Erstellung von Webseiten, Webanwendungen und damit verbundene Dienstleistungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(3) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen den Parteien, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung der Leistung zustande.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

(1) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung, dem Briefing und den vereinbarten Spezifikationen.

(2) Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies im Rahmen der ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrages sinnvoll ist.

(4) Änderungen und Ergänzungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Sie können eine Anpassung der vereinbarten Vergütung und der Lieferfristen zur Folge haben.

(5) Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Auftragnehmer alle für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen Informationen, Unterlagen und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

(6) Werden dem Auftragnehmer die erforderlichen Informationen, Unterlagen oder Materialien nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt, so kann der Auftragnehmer die vereinbarten Lieferfristen entsprechend verlängern. Verzögerungen, die auf fehlenden oder unvollständigen Informationen beruhen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Die vereinbarten Preise gelten für die im Auftrag beschriebenen Leistungen. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.

(3) Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht ausdrücklich andere Zahlungsbedingungen vereinbart wurden.

(4) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Der Auftraggeber behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.

(5) Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Erbringung weiterer Leistungen einzustellen, ohne dass der Auftraggeber hieraus Rechte ableiten kann.

(6) Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

(7) Bei Projekten mit einem Auftragswert über 1.000,00 EUR kann der Auftragnehmer eine Anzahlung in Höhe von 50% des Auftragswertes verlangen. Die Restzahlung wird nach Fertigstellung und Abnahme fällig.

(1) Der Auftragnehmer behält sich alle Urheber- und Nutzungsrechte an den von ihm erstellten Werken vor, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erwirbt der Auftraggeber das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Verwendungszweck.

(3) Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

(4) Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die erstellten Werke in seiner Referenzliste zu verwenden, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht dem ausdrücklich.

(5) Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos, etc.) frei von Rechten Dritter sind oder dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verwendung dieser Inhalte entstehen.

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht eine Kardinalpflicht verletzt wurde.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Mängeln, die der Auftragnehmer arglistig verschwiegen hat.

(5) Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch fehlerhafte oder unvollständige Angaben des Auftraggebers entstehen.

(6) Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch die Verwendung von Drittanbieter-Software oder -Diensten entstehen, es sei denn, der Schaden beruht auf einer Pflichtverletzung des Auftragnehmers.

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen und frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.

(2) Mängel sind dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer Gelegenheit zur Mängelbeseitigung zu geben.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung, es sei denn, es handelt sich um eine arglistig verschwiegene Mängel.

(4) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist sie dem Auftraggeber unzumutbar, kann dieser nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

(5) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die auf unsachgemäßer Handhabung, normaler Abnutzung, natürlichem Verschleiß oder Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte beruhen.

(6) Für Schäden, die nicht an der Leistung selbst auftreten, insbesondere für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, besteht keine Gewährleistung, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachte Leistung innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung zu prüfen und abzunehmen oder Mängel schriftlich zu rügen.

(2) Wird die Leistung nicht innerhalb der Frist abgenommen oder gerügt, gilt sie als abgenommen.

(3) Die Abnahme erfolgt durch schriftliche Bestätigung oder durch Nutzung der Leistung im produktiven Betrieb.

(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

(2) Einzelheiten zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.

(3) Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten rechtmäßig erhoben und verarbeitet wurden.

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige vertrauliche Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

(1) Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei trotz Abmahnung mit angemessener Frist zur Abhilfe erhebliche Pflichten aus dem Vertrag verletzt oder wenn die Fortsetzung des Vertrages für die kündigende Partei unzumutbar ist.

(3) Bei Kündigung durch den Auftraggeber ist der Auftragnehmer berechtigt, die bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Leistungen zu vergüten. Bereits erbrachte Leistungen sind vom Auftraggeber zu vergüten.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Geschäftssitz des Auftragnehmers.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

(5) Der Auftragnehmer behält sich vor, diese AGB zu ändern. Geänderte AGB werden dem Auftraggeber spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber in der Mitteilung besonders auf diese Folge hinweisen.